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Arno Jansen: Freiwillige Feuerwehren werden entlastet

Neuer Erlass: Ölspuren können jetzt mit weniger Personal beseitigt werden

In einem längeren Diskussionsprozess zwischen den NRW-Behörden und dem Verband der Feuerwehren in NRW ist es zu einer neuen Regelung zur Beseitigung von Ölspuren gekommen, teilt SPD-Landtagskandidat Arno Jansen mit.

Mit Erlass von dieser Woche (siehe Anhang) besteht die Möglichkeit, bei Bedarf nur mit einem Feuerwehrfahrzeug mit Truppbesatzung auszurücken. Statt früher mindestens sechs reichen damit nun in den meisten Fällen nur noch zwei Einsatzkräfte aus.

Hierzu erklärt Arno Jansen: „Das ist eine gute Nachricht! Dies kommt besonders den freiwilligen Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen zugute. Auch die Neusser Feuerwehr, die eine freiwillige Feuerwehr mit hauptamtlichen Kräften ist, wird entlastet.“

Durch eine Ausschreibung des Landesbetriebs Straßenbau wird zudem dafür gesorgt, dass zukünftig leichter private Drittfirmen mit der Beseitigung von Ölspuren auf Landesstraßen beauftragt werden können, damit Straßen früher freigeben werden können.

„Diesen Rahmenvertrag können auch die Kommunen für ihre Straßen nutzen, auf denen in den meisten Fällen die Ölspuren zu beseitigen sind.“, so Arno Jansen auch als SPD-Fraktionsvorsitzender: „Wir werden prüfen, ob dies auch für Neuss eine Option ist.“

Jansen weiter: „Die ehrenamtlichen Einsatzkräfte sind auf die Akzeptanz ihrer Familien und die Bereitschaft ihrer Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber angewiesen. Beides droht zu schwinden, wenn Straßen gereinigt und gesichert werden müssen. Wenn hierfür künftig weniger Personal nötig ist, können sich die Einsatzkräfte mehr auf ihre Kernaufgaben konzentrieren. Das stärkt somit auch das Ehrenamt.“

MIK-Erlass_Oelspur

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