Nach einer hitzigen Debatte am Freitag im Neusser Stadtrat, gibt es eine öffentliche Diskussion über den Umgangston in der Neusser Politik. Trauriger Höhepunkt war sicherlich, als ein CDU-Stadtverordnete den Bürgermeister als „Diktator“ bezeichnet hat. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Arno Jansen hat dazu heute öffentlich erklärt:
„Einige Stadtverordnete haben am Freitag einen neuen Tiefpunkt der Debattenkultur gesetzt. Das habe ich bereits in einer meiner Wortmeldungen in der Ratssitzung kritisiert. Ich beobachte diese Verrohung der Sitten, insbesondere bei einzelnen Mitgliedern der CDU-Fraktion, schon seit einigen Monaten. Nämlich seitdem die Neusser Reiner Breuer zum Bürgermeister gewählt haben.
Eine Debatte im Stadtrat muss engagiert und auch kontrovers geführt werden können. Dabei müssen aber die Grundregeln von Anstand und Sitte gewahrt bleiben. Dafür zu sorgen, ist in meinen Augen die Aufgabe der im Rat sitzenden Fraktionsvorsitzenden und Parteivorsitzenden. Auch ist die Gesamtlautstärke im Rat stellenweise unerträglich hoch.
Deshalb habe ich am Freitag im Rat auch mehrfach meine Fraktion dazu angehalten, Ruhe zu bewahren und den Lärmpegel runterzufahren. Das erwarte ich auch von Verantwortlichen anderer Fraktionen für ihr Team.
Fernab demokratischer Gepflogenheiten
Letztlich schadet es dem ganzen Rat, wenn einzelne ihre Emotionen nicht im Griff haben. Wer beispielsweise den Bürgermeister als „Diktator“ beschimpft, bewegt sich fernab jeder demokratischen Gepflogenheiten. Mit jedem kann mal der Gaul durchgehen, das ist auch mir schon passiert. Ich habe mich dann aber umgehend und noch in der Sitzung entschuldigt. Diese Entschuldigung steht meiner Kenntnis nach durch Herrn Dr. Baken bis heute aus. Die zuständigen CDU-Partei- und Fraktionsvorsitzenden ducken sich offenbar weg.“
