Bei den ersten beiden Ratssitzungen stand neben der Vereidigung der Stadtverordneten und der Wahl der stellvertretenden Bürgermeister*innen eine weitere wichtige Entscheidung auf der Tagesordnung: Die Bildung und Besetzung von Fachausschüssen. Denn im Stadtrat wird zwar final über so gut wie alle Themen abgestimmt – die eigentliche Arbeit und Vorberatung zu den einzelnen Themen findet allerdings in den einzelnen Fachausschüssen statt.
Geleitet werden die einzelnen Fachausschüsse im Regelfall von Stadtverordneten aus den im Rat der Stadt Neuss vertretenen Fraktionen. „Wir freuen uns sehr, dass zukünftig viele wichtige Ausschüsse im Stadtrat von Mitgliedern der SPD Neuss oder unseren beiden Kooperationspartnern geleitet werden“, erklärt unser Fraktionsvorsitzender Arno Jansen.
Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität
Gemeinsam mit unseren beiden Kooperationspartnern möchten wir in den kommenden Jahren eine umweltfreundliche Mobilitätswende umsetzen, mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen und das Projekt „Neuss an den Rhein“ konsequent weiterverfolgen. Daher war es uns ein großes Anliegen, zukünftig den hierfür zuständigen Fachausschuss zu leiten.
Geleitet wird der Ausschuss zukünftig von unserem Parteivorsitzenden Sascha Karbowiak, der in den vergangenen Jahren bereits unser fachpolitischer Sprecher im Ausschuss war.
Ausschuss für Soziales, Inklusion und demografische Entwicklung
Auch die Stärkung der sozialen Großstadt Neuss ist uns ein wichtiges Anliegen. Denn wir möchten zur Bekämpfung von Kinderarmut ein flächendeckendes Netz an „Präventionsketten” in den Stadtteilen knüpfen, die Streetworker-Stellen aufstocken und die Barrierefreiheit in der Stadt Neuss konsequent voranbringen. Daher freuen wir uns sehr, den zuständigen Fachausschuss weiterhin leiten zu können.
Denn als SPD Neuss haben wir den Ausschuss bereits in den vergangenen sechs Jahre geleitet. Daher war es naheliegend, dass der Ausschuss auch zukünftig von unserem Stadtverordneten Karlheinz Kullick geleitet wird, der im Jugend- und Sozialbereich sehr gut vernetzt ist und als langjähriger Mitarbeiter der Diakonie im Rhein-Kreis Neuss viel Fachkunde mitbringt.
Schulausschuss
Allen Kindern und Jugendlichen in unserer Stadt soll die bestmögliche Bildung ermöglicht werden – und zwar unabhängig von ihrer sozialen Herkunft. Daher werden wir uns weiterhin für ein sozial gerechtes, leistungsstarkes und chancengerechtes Bildungssystem in unserer Stadt einsetzen. Und auch die in der Corona-Pandemie wichtige Digitalisierung in den Schulen werden wir weiterverfolgen.
Daher freuen wir uns sehr, dass der Schulausschuss in den kommenden fünf Jahren mit unserem Stadtverordneten Ralph-Erich Hildebrandt von einem echten Fachmann geleitet wird. Denn der Oberstudienrat für die Fächer Mathematik und Informatik war in den vergangenen Jahren bereits unser fachpolitischer Sprecher im Schulausschuss und bringt demzufolge reichlich Erfahrung mit.
Kulturausschuss
Die Stadt Neuss verfügt seit vielen Jahren über eine moderne und leistungsfähige Kulturlandschaft, die wir als Kooperation in den kommenden Jahren weiter stärken möchten. Das Clemens-Sels-Museum und weitere kulturelle Angebote sollen in einem „Haus der Kultur“ am Wendersplatz eine neue Heimat in einem architektonisch hochwertigen Gebäude finden. Außerdem möchten wir die freie Kunst- und Kulturszene stärker fördern und einen Kulturentwicklungsplan erarbeiten lassen.
Auch bei der Leitung des Kulturausschusses setzen wir auf Kontinuität – denn der Ausschuss wird weiterhin von unserem Stadtverordneten Michael Ziege geleitet, der bereits in den letzten drei Jahren der Vorsitzende des Ausschusses gewesen ist und in der Kulturszene bestens vernetzt ist.
Gleichstellungsbeirat
Wir möchten im Stadtrat parteiübergreifend an Maßnahmen arbeiten, um die Gleichstellung von Mann und Frau in unserer Stadt weiter voranzubringen. Daher wurde im vergangenen Jahr auf unseren Antrag hin im Stadtrat ein Gleichstellungsbeirat gegründet, der jetzt in der neuen Ratsperiode seine Arbeit aufnehmen wird.
Geleitet wird der neue Beirat bis zur Hälfte der Ratsperiode von unserer Stadtverordneten Constanze Stroeks, anschließend übernimmt ein Mitglied von Bündnis 90/Die Grünen die Leitung des Beirates.
Haupt- und Sicherheitsausschuss
Auch unseren Bürgermeister Reiner Breuer möchten wir an dieser Stelle natürlich nicht vergessen. Denn als Bürgermeister leitet er neben den Sitzungen des Stadtrates auch weiterhin den Haupt- und Sicherheitsausschuss.
In dem Ausschuss werden neben Personalangelegenheiten alle übergeordneten Themen beraten. Außerdem ist er der zuständige Fachausschuss für alle Fragen rund um die Sicherheit in der Stadt Neuss.
