Fast jedes fünfte Kind in Deutschland wächst in Armut auf oder ist von Armut bedroht. Das sind nahezu drei Millionen Kinder und Jugendliche in Deutschland. Daher hat eine breite Allianz rund um den Deutschen Kinderschutzbund (DKSB) nun eine gemeinsame Forderung aufgestellt: „Der Bekämpfung von Kinderarmut muss in der nächsten Wahlperiode höchste Priorität eingeräumt und eine Kindergrundsicherung eingeführt werden“, sagt DKSB-Präsident Heinz Hilgers.
Die SPD Neuss hatte Heinz Hilgers diese Woche in ihrem Arbeitskreis Jugend zu Gast. Der prominente Gast saß zusammen mit dem SPD-Vorsitzenden Sascha Karbowiak und den beiden Arbeitskreis-Leiterinnen Brigitte Heine-Goldammer und Isabelle Nießen im SPD-Parteibüro. Via Zoom waren rund 25 interessierte Mitglieder zugeschaltet. Hilgers stellte das DKSB-Konzept einer Kindergrundsicherung vor, das von 22 zivilgesellschaftlichen Organisationen, Verbänden und Gewerkschaften unterstützt wird.
Das Konzept für eine Kindergrundsicherung
Die Kindergrundsicherung soll eine eigenständige Leistung für jedes Kind sein. „Sie soll einfach, unbürokratisch und sozial gerecht sein: Daher bündelt sie die vielen, unterschiedlichen Leistungen für Kinder in einer einzigen Leistung und zahlt sie direkt und automatisch aus, damit sie auch wirklich bei allen Kindern ankommt“, erklärt Heinz Hilgers.
Mit steigendem Einkommen der Eltern solle die Höhe der Kindergrundsicherung langsam auf einen Sockelbetrag absinken. Zudem fordern die Organisationen in ihrer Erklärung, das Existenzminimum für Kinder und Jugendliche „neu und realistisch“ zu berechnen. Die Höhe der Kindergrundsicherung soll deutlich über den Hartz-IV-Leistungen für Kinder und Jugendliche liegen und die Bedarfe von Kindern und Jugendlichen wirklich abdecken.
Kindergrundsicherung steht im SPD-Wahlprogramm
Der Neusser SPD-Vorsitzende Sascha Karbowiak spricht von einem sehr interessanten Vortrag. „Heinz Hilgers konnte eindrucksvoll deutlich machen, wie ungerecht die derzeitige Situation für viele Kinder und Jugendliche ist“, sagt Karbowiak.
Die Forderung ist für die SPD jedoch nicht neu. „Die Kindergrundsicherung steht in unserem Wahlprogramm“, berichtet SPD-Bundestagskandidat Daniel Rinkert. „Wir wollen ein existenzsicherndes Kindergeld, das automatisch ausgezahlt wird“, so Rinkert. Dabei müsse gelten: Höherer Unterstützungsbedarf gleich höheres Kindergeld, gestaffelt nach dem Einkommen der Eltern. „Der Mindestbetrag soll bei circa 250 Euro liegen, der Höchstbetrag mindestens doppelt so hoch“, sagt Rinkert.
Große Zustimmung für Kindergrundsicherung
Heinz Hilgers und die SPD wissen dabei eine breite Zustimmung auf ihrer Seite. „76 Prozent der Wahlberechtigten sind dafür, eine Kindergrundsicherung einzuführen“, sagt Hilgers. Das habe eine aktuelle, repräsentative FORSA-Befragung von 1.018 Wahlberechtigten im Auftrag des DKSB ergeben. Selbst unter den Anhängern der CDU/CSU und FDP, die aktuell noch keine Kindergrundsicherung im Wahlprogramm haben, spreche sich jeweils eine deutliche Mehrheit von ebenfalls 76 Prozent beziehungsweise 67 Prozent für eine Kindergrundsicherung aus.
