Der Krieg in der Ukraine treibt die Preise hoch. Vielen Menschen machen sich darum großen Sorgen, ob durch die steigenden Energiepreise und die Inflation das Geld bis zum Monatsende reicht. Die SPD-geführte Bundesregierung hat deshalb viele Maßnahmen beschlossen, um besonders die Bürgerinnen und Bürger mit mittlerem oder niedrigem Einkommen zu entlasten.
Alleinstehende und Familien mit mittleren und niedrigen Einkommen entlasten
Die Preissteigerungen treffen Alleinstehende und Familien mit mittleren und niedrigen Einkommen besonders hart. Für viele Bürgerinnen und Bürger stellt sich die Frage, ob das Geld bis zum Monatsende reicht. Die Sorgen und Nöte dieser Menschen stehen bei uns in unseren Überlegungen und Maßnahmen im Fokus. Deshalb hat die SPD-geführte Bundesregierung einen umfangreichen Katalog von Entlastungen vor allem für Bürgerinnen und Bürger mit mittleren und niedrigen Einkommen beschlossen.
Bereits im Februar und März auf ein Entlastungspaket geeinigt
Die Ampelkoalition hat sich auf ein umfassendes Entlastungspaket geeinigt. Bereits im Februar und März hatte die Koalition Entlastungen wie etwa einen Heizkostenzuschuss, eine höhere Fernpendlerpauschale oder auch die vorgezogene Abschaffung der Ökostromumlage beschlossen. Der Bundesrat hat im Juni die Absenkung der Preise für Benzin und Diesel sowie das Neun-Euro-Ticket im ÖPNV ermöglicht.
Die Menschen in NRW profitieren vom Entlastungspaket des Bundes
Von den umfangreichen Entlastungen profitieren auch die Bürgerinnen und Bürger in NRW. Geplant sind beispielsweise eine Energiepreispauschale, eine Absenkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe für drei Monate sowie Hilfen für Familien und Geringverdiener. „Ganz gezielt entlasten wir Bürger, Verbraucher und Unternehmen“, betont unsere Parteivorsitzende Saskia Esken. Dabei nehme man Hinweise und Verbesserungsvorschläge aus Bundesländern wie NRW sehr ernst und werde die Entlastung wo nötig weiterentwickeln“.
Was kommt wann?
Alle Entlastungsmaßnahmen wurden vom Kabinett beschlossen und als Gesetzentwürfe in den Bundestag eingebracht. Am 12. Mai hat der Bundestag zahlreiche Entlastungen beschlossen. In unserer Grafik kannst Du sehen, wann sie bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommen.
| ENTLASTUNG | KOMMT WANN? |
| 300 EUR Energiepauschale | September |
| Wegfall der EEG-Umlage zur Senkung der Stromkosten | Juli |
| Höhere Fernpendlerpauschale und Mobilitätsprämie | rückwirkend zum 1. Januar |
| 100 EUR Kinderbonus | Juli |
| 200 EUR Zuschuss zur Grundsicherung | Juli |
| 9 EUR ÖPNV-Ticket | Juni bis August |
| Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe | Juni bis August |
| Höherer Arbeitnehmerpauschbetrag | rückwirkend zum 1. Januar |
| Höherer Grundfreibetrag | rückwirkend zum 1. Januar |
| Steuerfreier Corona-Bonus bis zu 4.500 EUR | rückwirkend für Steuerjahr 2021 |
| Heizkostenzuschuss für Wohngeldbezieher, Azubis und BaföG-Studierende | im Laufe des Jahres |
„Wir lassen niemanden allein“, betont unser Bundeskanzler Olaf Scholz. „Ganz gezielt entlasten wir Bürger, Verbraucher und Unternehmen“, ergänzt unsere SPD-Vorsitzende Saskia Esken. Weitere Informationen zum Entlastungspaket findest Du hier.
