Als SPD Neuss wollen wir gemeinsam mit unseren Kooperationspartnern von Grünen und UWG/Aktiv einen „Schutzschirm” aufsetzen, um beispielsweise soziale Einrichtungen und Träger aus dem Jugend- und Sozialbereich oder aus dem Kultur- und Sportbereich in der Energiekrise unterstützen zu können. „Da wo die Entlastungen des Bundes und des Landes NRW nicht ausreichen, werden wir als Stadt einspringen“, verspricht unser SPD-Fraktionsvorsitzender Arno Jansen. Nachweislich nicht tragbare Mehrkosten sollen zu 80 Prozent übernommen werden. Ein entsprechender Antrag der drei Fraktionen wird im Stadtrat am 11. November beraten. „Uns ist es wichtig, die Einrichtungen und Träger in diesen schwierigen Zeiten zu unterstützen“, sagt Arno Jansen.
Wichtig für eine soziale und lebenswerte Stadt
In vielen Bereichen erfüllt die Stadt Neuss ihre kommunalen Aufgaben in Zusammenarbeit mit der Trägerschaft Dritter. Dies ist bei vielen wichtigen Aufgaben des Sozial- und Jugendbereichs, so etwa bei der Kinderbetreuung oder in offenen Ganztags-Schulen (OGS), im Bereich des Sports oder im Kultur-Bereich der Fall. „Diese Träger kommunaler Aufgaben sorgen dafür, dass Neuss eine soziale und lebenswerte Stadt ist“, sagt die stellvertretende Bürgermeisterin Susanne Benary von den Grünen.
Gestiegene Energiekosten
Die gestiegenen Energiekosten seien eine enorme Herausforderung für diese Einrichtungen und Träger. „Wir müssen dafür sorgen, dass sie daran nicht zerbrechen und ihre wichtigen Aufgaben weiter erfüllen können“, sagt Carsten Thiel von UWG/Aktiv. Als Kooperation möchten wir daher die Verwaltung beauftragen, einen „kommunalen Schutzschirm” in der Ausführung des Haushaltes aufzuspannen und in Härtefällen unbürokratische Hilfe zu gewährleisten. Dabei sollen 20 Prozent der Mehrkosten weiterhin durch die Träger und Einrichtungen getragen werden, damit weiterhin ein Anreiz zum Energiesparen besteht.
