Konstanz im Vorstand und neue Schwerpunkte

Viel Konstanz im Vorstand, ein Rückblick auf zwei erfolgreiche Jahre und der Blick nach vorn mit inhaltlichen Schwerpunkten wie weiteren Maßnahmen für mehr Sicherheit. Das war unser politische Aschermittwoch. Traditionell laden wir an Aschermittwoch zu einer Mitgliederversammlung ein. Im Marienhaus standen dabei in diesem Jahr die Vorstandswahlen im Fokus. Unsere beiden Vorsitzenden Heinrich Thiel und Rosemarie Franken-Weyers wurden dabei im Amt bestätigt. „Hinter uns liegt ein herausforderndes, aber auch erfolgreiches Jahr“, sagen die beiden. „Wir freuen uns über das Vertrauen unserer Mitglieder und arbeiten zuversichtlich an der Zukunft der SPD Neuss“, so Heinrich Thiel und Rosemarie Franken-Weyers.

Vorstand nur minimal verändert

Dabei können unsere beiden Vorsitzenden auf ein eingespieltes Team setzen. Die beiden stellvertretenden Vorsitzenden Christa Kirchhoff und Enrico Braun wurden genauso im Amt bestätigt, wie Schriftführer Ralph-Erich Hildebrandt und Kassierer Wolfgang Itzen. Lediglich bei den Beisitzern gab es Veränderungen: Künftig werden den Vorstand Edona Tahiri, Jan Lukas Waibel und Hülya Yel als Beisitzer komplettieren. Niko Baude und Julia Langer sind auf eigenen Wunsch aus dem Vorstand ausgeschieden. Julia Langer etwa will sich stärker ihrer gerade erst übernommenen Aufgabe als stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Aufsichtsrats-Vorsitzende bei den Stadtwerken widmen.

Sicherheit ein „sozialdemokratisches Thema“

Nach den Wahlkämpfen im vergangenen Jahr rückt mit Blick auf die Landtagswahl 2027 das Thema Sicherheit bei uns stärker in den Fokus. Wir gehen hart gegen die Ursachen von Kriminalität vor und genau so auch gegen Kriminalität selbst. „Wer Straftaten begeht, muss mit einem handlungsfähigen und konsequenten Staat rechnen“, so Heinrich Thiel. Wir haben unseren Vorsitzenden bereits im Januar als Landtagskandidat nominiert. Eine höhere Polizeipräsenz in Neuss soll zeigen: „Niemand steht über dem Gesetz.“

In seinem Bericht fasste unser Fraktionsvorsitzender Sascha Karbowiak unsere Politik unter dem Motto „Hart, aber herzlich“ zusammen. Hilfsangebote sollen ausgeweitet werden, bei Verstößen soll es aber eine „Null-Toleranz-Grenze“ im öffentlichen Raum und ein stärkeres Vorgehen von Polizei und KSOD geben.

Vor Ort, immer im Dialog

Die engagierte Arbeit der SPD-Ortsvereine mit der Verteilung von vielen Wahlkreiszeitungen, an Infoständen und bei den gut besuchten Dialogveranstaltungen im gesamten Stadtgebiet waren im vergangenen Jahr nach Aussage von Rosemarie Franken-Weyers ein wichtiger Baustein für ein gutes Wahlergebnis und die Arbeit als „Kümmerer”-Partei vor Ort: „Damit waren wir mit unseren Inhalten und lokalen Themen überall präsent und diesen Kurs müssen wir konsequent fortsetzen.“

Lob für Arbeit der Jusos

Großen Anteil haben daran nach Aussage von Heinrich Thiel auch die Neusser Jusos. „Nicht nur mit Social-Media-Postings haben sich die Jusos einen Namen gemacht“, so Heinrich Thiel. „Die Jusos arbeiten mit neuem Schwung an thematischen Positionierungen und suchen den Austausch mit den jungen Neusserinnen und Neussern.“

Viele Punkte bereits abgehakt

Unser Bürgermeister Reiner Breuer hatte seinen 10-Punkte-Sofortprogramm aus dem Wahlkampf mit im Gepäck. Viele Punkte davon wurden oder werden gerade schon umgesetzt. So haben die Bauarbeiten für eine Modernisierung des Neusser Hauptbahnhofes begonnen und der Bau wichtiger Wohnprojekte ist weiter vorangekommen. Außerdem ist die Stadt ist im Endspurt der Planung für den Beginn der Landesgartenschau im April und den zukünftigen neuen Stadtpark. Reiner Breuer ist sich sicher „ein unvergessliches Event für die Neusser und ihre Gäste zu gestalten.“

Kompromissfähigkeit im Stadtrat erforderlich

Unser Fraktionsvorsitzender Sascha Karbowiak ging in seinem Bericht auch auf die komplizierten neuen Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat ein. „Die Entscheidung über die zukünftige Nutzung des Kaufhof-Gebäudes hat gezeigt: Wir sind als SPD kompromissbereit, erwarten aber von der CDU dass sie ebenfalls auf uns inhaltlich zugeht“, so Sascha Karbowiak. Zufallsmehrheiten mit der AfD müssen ausgeschlossen werden. Stattdessen sollen beide Parteien gemeinsam an den besten Lösungen für ihre Heimatstadt arbeiten. Neben der Arbeit an Themen wie mehr bezahlbaren Wohnungen soll ein Hauptaugenmerk auf Stadtteilen liegen, in denen in den vergangenen Jahren das Vertrauen in die demokratischen Parteien ein Stück weit verloren gegangen ist. „Unsere gut besuchte Dialogveranstaltung mit den LEG-Mietern in Erfttal hat gezeigt, dass das der richtige Kurs ist”, so Sascha Karbowiak abschließend.