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Wir bleiben eine führende politische Kraft in unserer Stadt. Das ist das Ergebnis der Kommunalwahl am 14. September. Reiner Breuer wurde mit 50,09 Prozent der Stimmen erneut im ersten Wahlgang zum Bürgermeister gewählt. Künftig wird es aber anspruchsvoller werden, demokratische Mehrheiten im Stadtrat zu finden. Denn dort ist die Lage jetzt unübersichtlicher. Als SPD Neuss haben wir bei einer schwierigen bundespolitischen Ausgangslage ein respektables Ergebnis eingefahren und am Ende einen Sitz im Stadtrat verloren. Gestärkt wurde der rechte Rand. Insgesamt gibt es elf Parteien im neuen Rat, was es schwer macht, dort verlässliche Mehrheiten zu finden. „Wir werden jetzt Gespräche mit den anderen demokratischen Parteien führen“, sagen unsere beiden Vorsitzenden Rosemarie Franken-Weyers und Heinrich Thiel.
Unsere gute Zusammenarbeit mit den Grünen
Unser erstes Gespräch werden wir mit den Grünen führen, mit denen wir seit 2020 erfolgreich zusammengearbeitet haben und viele Projekte wie mehr bezahlbare Wohnungen oder die erfolgreiche Landesgartenschau-Bewerbung umsetzen konnten. „Wir sind stolz darauf, was wir gemeinsam für die Neusserinnen und Neusser erreichen konnten“, sagen Heinrich Thiel und Rosemarie Franken-Weyers. Die Grünen haben Bürgermeister Reiner Breuer unterstützt und damit seine Wiederwahl ohne Stichwahl ermöglicht.
Am liebsten würden wir die Zusammenarbeit fortsetzen. Aber die Grünen haben sogar zwei Sitze im Stadtrat verloren. Eine gemeinsame Mehrheit wird somit nur sehr schwer zu bilden sein. SPD und Grüne haben zusammen 25 Stimmen im Stadtrat. Zur Mehrheit braucht es 33 Stimmen. „Wir werden gemeinsam nach Möglichkeiten suchen, wie es weitergehen könnte“, so Heinrich Thiel und Rosemarie Franken-Weyers
Gespräche mit der CDU: Pakt für Neuss?
Derzeit ist nur eine wirklich stabile Mehrheit in Sicht: Dafür müssten CDU und SPD stärker miteinander zusammenarbeiten. Unser Bürgermeister Reiner Breuer hat daher schon am Wahlabend von einem möglichen „Pakt für Neuss“ gesprochen. Insofern ist es logisch, dass wir uns auch gemeinsam mit der CDU treffen werden. „Bei einigen wichtigen Fragen für die Zukunft der Stadt Neuss haben wir zuletzt schon konstruktiv zusammengearbeitet“, sagen Rosemarie Franken-Weyers und Heinrich Thiel. Zum Beispiel beim Haushalt, beim Rheinland Klinikum oder beim Ankauf der Kaufhof-Immobilie.
Wie genau ein möglicher „Pakt für Neuss” aussehen könnte und wie eine mögliche Zusammenarbeit oder stärkere Abstimmung mit der CDU aussehen könnte, ist noch offen. „Eins darf es im Stadtrat jedenfalls nicht geben: Zufällige oder tatsächlich herbeigeführte Mehrheit mit der AfD“, so Rosemarie Franken-Weyers und Heinrich Thiel.
Eine ehrliche Analyse des Wahlergebnisses
Unabhängig von den künftigen Mehrheiten im Neusser Stadtrat werden wir uns in den kommenden Monaten auch das Wahlergebnis nochmal genau anschauen. Es kann uns als SPD Neuss nicht gefallen, dass wir bei der Kommunalwahl genauso wie die Grünen oder die CDU Stimmen verloren haben. „Wir werden das Ergebnis ehrlich analysieren und daraus lernen, was wir noch besser machen können“, so Rosemarie Franken-Weyers und Heinrich Thiel
