Es ist sicherlich ein ganz besonderer Tag der Arbeit, den wir in diesem Jahr gemeinsam begehen. Erstmals wird es keine gemeinsame Kundgebung auf dem Neusser Marktplatz, noch einen Demonstrationszug geben. Solidarisch geht aber auch digital.
Livestream des DGB
Daher folgen wir gerne dem Aufruf des Neusser DGB-Vorsitzenden Udo Fischer, den Tag der Arbeit gemeinsam online zu begehen. Am 1. Mai wird es ab 11 Uhr einen Livestream zu einer Online-Kundgebung geben. Zudem wird es auch ein Grußwort von Bürgermeister Reiner Breuer geben.
Das wir gerade jetzt Solidarität bekunden und auch tatsächlich zeigen, ist auch nötiger denn je. Denn viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer blicken mit großer Sorge in die Zukunft.
Bewährungsprobe für Betriebe
Zur Eindämmung der Corona-Pandemie mussten große Teile unseres wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Lebens auf ein Mindestmaß zurückgefahren werden. Dies hat selbstverständlich erhebliche Auswirkungen auf unsere Wirtschaft und auf die Beschäftigung. Mit dem Wegbrechen von Umsätzen und internationaler Wirtschafts- und Handelsbeziehungen erleben wir eine Wirtschaftskrise, deren Folgen wir heute noch nicht in ihrem vollen Umfang abschätzen können. Eine harte Bewährungsprobe für viele Betriebe und auch Betriebsräte, auch hier bei uns in Neuss.
Rettungsschirm für Neuss
Deshalb ist es auch richtig und wichtig, dass Bund und Länder mit milliardenschweren Sofortprogrammen Wirtschaft und Beschäftigung in den Betrieben sichern. Auch hier in der Stadt Neuss wird davon Gebrauch gemacht.
Als SPD Neuss setzen wir uns zudem für einen städtischen Corona-Schutzschirm unter dem Namen „Neu(ss)start“ ein. Damit sollen die lokale Wirtschaft und die Vielfalt der Stadtgesellschaft in Kultur, Brauchtum, Sport, Freizeit und sozialen Einrichtungen zielgerichtet unterstütz werden. Wir möchten damit den Neusserinnen und Neussern, die bislang keine Bundes- oder Landesprogramme nutzen können, zielgerichtet unter die Arme greifen.
Darüber hinaus muss unserer Ansicht nach auch geprüft werden, wie Mieterinnen und Mieter in dieser schwierigen Situation bei Zahlungsrückständen unterstützt werden könnten.
Keine Kita-Beiträge
Wir denken aber auch an die Familien. Die Beiträge für die Kita und die OGS wurden im April nicht eingezogen. Dies wird aller Voraussicht auch im Mai so geschehen. Darüber hinaus wollen wir erwirken, dass in Neuss die Kita-Beträge auch im Juni und Juli nicht erhoben werden.
Bereits 2019 hatte der Stadtrat beschlossen, ab August 2020 keine Kita-Gebühren mehr zu erheben. Den Start der Gebührenfreiheit möchten wir um zwei Monate vorziehen. So werden die Familien bereits jetzt finanziell entlastet.
Solidarisch ist man nicht alleine!
