Auch in diesem Jahr haben wir als SPD Neuss gemeinsam mit unserem Bürgermeister Reiner Breuer im Stadtrat mit vereinten Kräften wieder viele wichtige Projekte auf den Weg gebracht. Gemeinsam arbeiten wir an einer solidarischen, ökologischen und modernen Stadt Neuss.
Starke Wirtschaft mit sicheren Arbeitsplätzen
Die Stadt Neuss kann sich unter unserem Bürgermeister Reiner Breuer weiter über eine starke und boomende Wirtschaft freuen. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ist zwischen 2017 und 2023 von 70.000 auf 79.000 Beschäftigte angestiegen – ein absoluter Rekordwert.
Und auch die Gewerbesteuer-Einnahmen entwickeln sich rekordverdächtig. Anstatt der ursprünglich prognostizierten 176 Millionen Euro rechnet die Stadt in diesem Jahr mittlerweile mit über 250 Millionen Euro an Einnahmen. Das beweist eindrucksvoll: Wir sind ein sehr starker und robuster Wirtschaftsstandort.
Keine Steuererhöhungen und weitere Investitionen
Bei den Haushaltsberatungen haben wir durchgesetzt, dass es in unserer Stadt auch in finanziell herausfordernden Zeiten keine Steuererhöhungen für die Neusserinnen und Neusser geben wird. Es gibt keine Erhöhungen bei der Grund- und Gewerbesteuer – und der Kita-Besuch für alle Kinder ab drei Jahren bleibt weiterhin kostenlos.
Und zur Stärkung und zum Ausbau der sozialen Großstadt Neuss konnten wir durchsetzen, dass weitere 16 Millionen Euro in den Jugend- und Sozialbereich investiert werden.
Vorbereitungen für Landesgartenschau laufen
Auch die Vorbereitungen für die von uns gemeinsam mit Bürgermeister Reiner Breuer gegen viele anfängliche Widerstände durchgesetzte Landesgartenschau laufen auf Hochtouren – und die Bauarbeiten an ersten Teilmaßnahmen haben begonnen.
Der Rennbahnpark wird in einen Bürgerpark mit 2.000 neuen Bäumen und Sportangeboten weiterentwickelt. Und das Hammfeld mit seinen leerstehenden Bürogebäuden wird in einen neuen Stadtteil mit bezahlbaren Wohnungen, modernen Büros und Nahversorgungs-Angeboten weiterentwickelt. Seit 2014 wurde vergeblich an dem Projekt gearbeitet – durch die Landesgartenschau gibt es jetzt endlich eine Einigung zwischen der Stadt und den Eigentümern.
Mehr bezahlbare Wohnungen errichtet
Auch unsere „Offensive für den bezahlbaren Wohnungsbau“ zeigt erste Erfolge. Anders als in vielen anderen Städten hat unsere deutlich verschärfte Quote für den bezahlbaren Wohnungsraum und der stärkere Fokus auf den Bau von Mehrfamilienhäusern dafür gesorgt, dass die Gesamtzahl der öffentlich-geförderten Wohnungen in unserer Stadt erstmals wieder zugenommen hat.
Moderne und digitale Schulen
Ein weiterer wichtiger Erfolg: Alle Schulen in unserer Stadt wurden mittlerweile an das schnelle Glasfasernetz angeschlossen und alle Unterrichtsräume werden sukzessive mit besseren Wlan und modernen Präsentationsmedien ausgestattet.
Außerdem haben alle Schülerinnen und Schüler in unserer Stadt ein Tablet für den digitalen Unterricht erhalten – und zwar anders als in fast allen anderen Städten ohne Kostenbeteiligung der Eltern.
Maßnahmen für umweltfreundliche Mobilitätswende
Wir möchten den Neusserinnen und Neussern bessere Möglichkeiten geben, häufiger umweltfreundliche Verkehrsmittel zu nutzen. Im ersten Quartal 2024 startet zur besseren Anbindung der südlichen und südwestlichen Stadtteile das neue „On-Demand“-Pilotprojekt mit Abholbussen.
Außerdem ist die Benutzung der Straßenbahn in der Innenstadt mittlerweile kostenlos, die Stadtwerke haben im gesamten Stadtgebiet 25 weitere E-Ladesäulen gebaut und an zehn Standorten werden Mobilstationen mit Carsharing-Autos, E-Bikes und Fahrradboxen eröffnet. Und auch die Mittel für den Ausbau des Radwegenetzes werden im kommenden Jahr deutlich erhöht.
Arbeit an einer sicheren Stadt
Wir haben ein großes Maßnahmenpaket mit kurzfristigen und mittelfristigen Maßnahmen beschlossen, um die angespannte Lage rund um die Stadthalle zu verbessern. Die Polizei und der städtische Ordnungsdienst kontrollieren den Bereich deutlich häufiger, es wurde ein Zaun rund um den Stadthallen-Parkplatz errichtet ein neues Beleuchtungskonzept umgesetzt.
Der städtische Ordnungsdienst erhält im kommenden Jahr zwei zusätzliche Mitarbeiter und wurde damit in der Amtszeit von Bürgermeister Reiner Breuer mehr als verdoppelt. Und Anfang nächsten Jahres soll endlich die von uns geforderte gemeinsame Anlaufstelle von Polizei und Ordnungsdienst am Bahnhof eröffnet werden und auch dort für weitere Verbesserungen sorgen.
