Seit 2021 können die Neusserinnen und Neusser nun schon mit E-Scootern und E-Bikes durch die Stadt fahren. Als SPD Neuss freuen wir uns grundsätzlich über ein solches Mobilitätsangebot, von dem insbesondere junge Menschen profitieren. E-Scooter und E-Bikes können ein Anreiz sein, für kürzere Strecken das Auto stehen zu lassen. „Allerdings haben wir uns auch von Anfang an für klare Regeln eingesetzt“, erklärt unsere mobilitätspolitische Sprecherin Juliana Conti. Trotzdem sorgen mitten auf dem Gehweg geparkte oder in ein Gebüsch geworfene Roller immer wieder für Unmut.
Schärfere Regeln statt voreiliger Verbote
Unsachgemäß abgestellte oder gar achtlos weggeworfene E-Scooter und E-Bikes sind aber nicht nur ein unschöner Anblick. „Im alltäglichen Straßenverkehr können herumliegende E-Scooter eine echte Gefahrenquelle sein, wenn andere Verkehrsteilnehmer sie übersehen oder Personen mit Kinderwagen auf die Straße ausweichen müssen“, erklärt Juliana Conti. In Grünanlagen und Gewässern sind sie eine ernsthafte Umweltbelastung. Anstatt die E-Scooter und E-Bikes deshalb zu verbieten und aus der Stadt zu verbannen, wollen wir die bestehenden Regeln nach Düsseldorfer Vorbild verschärfen. Schließlich nutzen die Neusserinnen und Neusser das Angebot gerne, das zeigen die Nutzerzahlen.
Sharing-Zonen nach Düsseldorfer Vorbild
Welche Möglichkeiten zur besseren Regulierung von E-Scootern im Stadtbild es gibt, zeigen unsere Nachbarn in der Landeshauptstadt. Auch hier hat man sich gegen ein Verbot und für verschärfte Vorgaben entschieden. Ausleihe und Rückgabe sollen nicht mehr an jedem beliebigen Ort möglich sein. Stattdessen gibt es in stark frequentierten Bereichen wie rund um die Düsseldorfer Innenstadt festgelegte Parkzonen, sogenannte Sharing-Zonen. Nur dort können E-Scooter und E-Bikes ausgeliehen und anschließend abgestellt werden. Dadurch haben die Beschwerden über wild abgestellte E-Scooter in der Düsseldorfer Innenstadt deutlich nachgelassen.
E-Scooter-Chaos auch in Neuss reduzieren
Im Neusser Stadtrat beantragt die Fraktion Die Partei/Linke nun ein Verbot der E-Scooter. Als SPD Neuss sehen wir auch die Probleme durch unsachgemäß abgestellte E-Scooter. Ein Verbot halten wir aber dennoch nicht für den richtigen Weg. Darum stellen wir einen Änderungsantrag. „Wir wollen von der Stadtverwaltung prüfen lassen, ob auch in Neuss die Einrichtung von Sharing-Zonen möglich ist“, erklärt Juliana Conti. Außerdem haben wir als SPD Neuss bereits weitere Vorgaben auf den Weg gebracht. Beispielsweise gibt es für die E-Scooter-Anbieter eine Begrenzung der in Neuss zugelassenen Roller. Höchstens 200 Roller pro Anbieter sind erlaubt. Dafür zahlen die Betreiber außerdem eine Sondernutzungsgebühr.
