Allgemein Archive - Seite 42 von 45

Dietmar Dahmen ist Vorsitzender im Ortsverein Südwest

In der vergangenen Woche trafen sich die Mitglieder der SPD Neuss-Südwest zur Jahreshauptversammlung. Bei den turnusgemäß anstehenden Neuwahlen wurde Dietmar Dahmen zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er war bereits von 1989 bis 2000 Vorsitzender des Ortsvereins und folgt auf SPD-Kreistagsmitglied Rainer Schmitz, der nicht mehr kandidiert hat. Zum Stellvertreter wurde Stefan Schmitz gewählt, die weiteren Vorstandsmitglieder wurden […]

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Arno Jansen: Freiwillige Feuerwehren werden entlastet

Allgemein, Landtag

Neuer Erlass: Ölspuren können jetzt mit weniger Personal beseitigt werden In einem längeren Diskussionsprozess zwischen den NRW-Behörden und dem Verband der Feuerwehren in NRW ist es zu einer neuen Regelung zur Beseitigung von Ölspuren gekommen, teilt SPD-Landtagskandidat Arno Jansen mit. Mit Erlass von dieser Woche (siehe Anhang) besteht die Möglichkeit, bei Bedarf nur mit einem

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CDU darf Neusser Polizei nicht schwächen!

Allgemein, Landtag

SPD-Landtagskandidat Arno Jansen befürchtet Stellenabbau durch CDU-Pläne Arno Jansen befürchtet einen deutlichen Stellenabbau zwischen sieben und 29 Polizeikräften bei der Neusser Polizei, wenn die Pläne der CDU-Landtagsfraktion umgesetzt würden. In der gestrigen Anhörung im Landtag zum CDU-Antrag „Polizeipräsenz im ländlichen Raum“ wurde deutlich, was diese für die Neusser Polizei bedeuten würde: „Die CDU will Polizeikräfte

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Arno Jansen: „Verwaltung sollte öfter ’nach vor Ort‘ kommen“

Allgemein, Hauptausschuss

SPD fordert mobiles Bürgerbüro Neuss. Die Neusser Stadtverwaltung sollte mit ihren Dienstleistungen durch „mobile Bürgersprechstunden“ künftig auch außerhalb des Rathauses präsent sein, lautet die Forderung der SPD-Fraktion. Sie hat das Thema deshalb mit einem Prüfauftrag auf die Tagesordnung des kommenden Hauptausschusses setzen lassen. „Wir wünschen uns, dass die Verwaltung in Zukunft ihre Dienste und Sprechstunden

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Beiträge zur Offenen Ganztagsschule sozial staffeln – SPD will Familien mit geringen Einkommen entlasten

AK Schule, AK Soziales + Integration, Allgemein, Schulausschuss, Sozialausschuss

Die SPD-Fraktion begrüßt den Vorschlag der Verwaltung, künftig die Elternbeiträge zur Offenen Ganztagsschule (OGS) nach Einkommen zu staffeln. „Die SPD-Fraktion will insbesondere Familien mit kleinen Einkommen finanziell entlasten. Darum wollen wir Familien mit einem Einkommen von weniger als 25.000 Euro im Jahr vom OGS-Beitrag befreien“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Arno Jansen. „Bisher“, so erläutert die Vorsitzende

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Familienzentren sind Erfolgsmodell der Landesregierung

AK Jugend+Kinder, Allgemein

Arno Jansen: „Arbeit der Familienzentren nicht kleinreden“ „Die Familienzentren in NRW sind Erfolgsmodell und Herzstück guter Präventionspolitik! Dies bescheinigen auch die Experten“, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender und Landtagskandidat Arno Jansen in der Debatte zu den Familienzentren in Neuss.Er verweist dabei auf die Bertelsmann Stiftung, die in ihrer Evaluation die Familienzentren besonders hervorgehoben hat. Auch sei die alte

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Verkehr rund ums Johanna-Etienne-Krankenhaus soll sicherer werden

AK Planung / Stadtentwicklung / Umwelt, Allgemein, Anträge, Planung und Stadtentwicklung, Vekehr/ÖPNV

SPD für Mini-Kreisverkehr an der Kreuzung Further Straße / Geulenstraße Neuss. Seit vielen Jahren ist die Verkehrssituation rund ums Johanna-Etienne-Krankenhaus in der Nordstadt ein Dauerbrenner. Mit dem Bau des neuen Parkhauses am Krankenhaus konnte zwar das Angebot an Parkplätzen für die Besucher deutlich verbessert werden, dennoch ist die verkehrliche Erschließung nach wie vor sehr „unbefriedigend“,

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„Kein Kind zurücklassen“ – Neuss wird Modellkommune!

AK Jugend+Kinder, AK Schule, AK Soziales + Integration, Allgemein, Anträge, Schulausschuss, Sozialausschuss

Das ist eine gute Nachricht für die Stadt Neuss! Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat bekannt gegeben, dass Neuss eine von 22 weiteren Kommunen im Modellprojekt des Landes „Kein Kind zurücklassen“ wird. Damit gehört Neuss künftig zu insgesamt 40 von über 400 Kommunen in NRW, die einen besonderen Schwerpunkt bei der vorbeugenden Kinder- und Jugendpolitik haben. Anfang

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Haushalt 2017 verabschiedet

Kommentar verfassen / AK Finanzen / Wirtschaft, Allgemein, Aus dem Rat, Finanzausschuss

Bürgermeister Reiner Breuer konnte jetzt im Rat die breite Mehrheit von SPD, CDU, FDP und Grünen für die Verabschiedung des Haushaltes 2017 hinter sich vereinen. Der Haushaltsausgleich wird möglich durch den Verkauf weiterer Grundstücke im Hammfeld II. Hier wird neben dem Möbeldiscounter Sconto ein Stadler-Zweiradmarkt entstehen. Hinzu kommen Gewinnabführungen der kommunalen Unternehmen, hier insbesondere der

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CDU und Grüne torpedieren bezahlbaren Wohnraum in Neuss

Kommentar verfassen / AK Planung / Stadtentwicklung / Umwelt, AK Soziales + Integration, Allgemein, Bauausschuss, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten

Als „planungspolitisches Desaster von CDU und Grüne“ bezeichnet Arno Jansen den Verkauf des Whitesell-Areals an einen privaten Investor. Deutlich mehr bezahlbarer Wohnraum würde in Neuss so nicht entstehen. Vor einem Jahr hatten CDU und Grüne den Plan des Bürgermeisters strikt abgelehnt, das Gelände durch die Stadt Neuss zu erwerben, um die Entwicklung dort selbst steuern

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